Author Topic: piratische Antifaschisten sind antipiratische Faschisten  (Read 7765 times)

hellboy

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Quote from: Aranita
Piraten – Mehr als eine Splitterpartei?

Nach den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg muss sich die Piratenpartei eingestehen, dass sie mit etwa 1 Prozent Wählerstimmen nur noch unter “Sonstige” läuft. Mit all den Nachteilen, die so eine Einordnung mit sich bringt. Der Hype ist verflogen, die Piratenpartei wird nicht mehr als Protestpartei wahrgenommen sondern als Splitterpartei wie die Bibeltreuen Christen, die Tierschutzpartei, die Familienpartei oder die Deutsche Biertrinker Union, um nur einige der über hundert Splitterparteien in Deutschland zu nennen.

Über die Gründe dieses Niedergangs wurde viel geschrieben, viel spekuliert und viele Theorien aufgestellt. Je nachdem, wer dazu etwas schrieb, war der jeweils innenpolitische Gegner schuld. Ich wollte diese Schuldzuweisung durchbrechen und habe deshalb – natürlich nicht repräsentativ – verschiedene Menschen (meist Bekannte) zu der Piratenpartei befragt.

Die Fragen waren extra einfach gehalten, manchmal ergab sich daraus ein Gespräch, das etwas mehr in die Tiefe ging. Folgende Fragen habe ich gestellt:

Kennen Sie die Piratenpartei?
Würden Sie die Piratenpartei wählen?
Warum bzw. warum nicht?

Alle Befragten kannten die Piratenpartei. Bei der zweiten und dritten Frage wurde es interessant. Viele meinten, sie hätten die Piratenpartei gewählt, würden dies aber nicht mehr tun. Ein häufiges Argument, warum man uns nicht mehr wählen würde, war die Ansicht, die Partei hätte kein eigenes Profil mehr und sei eine “schlechte Kopie” der Grünen oder der Linken. “Da wähle ich doch lieber das Original” war eine häufige Aussage. Ein paar meinten, die Piratenpartei gäbe es gar nicht mehr: “Man liest von euch nichts mehr, ihr seid ja nicht mal mehr in der Heute-Show”.

Bei manchen Gesprächspartnern konnte ich die Frage anbringen, was passieren müsse, damit man die Piratenpartei wieder wählen würde. Hier war die Antwort ziemlich eindeutig: “Wenn ihr wieder euer Kernprofil schärft” war die häufigste Antwort, gefolgt von “Wenn ihr eure öffentlichen Streitereien abstellt”.

Die Sache mit den öffentlichen Streitereien wurde schon oft thematisiert, geändert hat sich nichts. Es gibt Mandatsträger, die offensichtlich so frustriert sind, dass sie diesen Frust nach Außen tragen. Wenn zum Beispiel der Berliner Fraktionschef der Piratenpartei, Martin Delius, im “Tagesspiegel” auf die Frage, ob die Piratenpartei regierungsfähig sei, sagt: “Problematisch ist allerdings, dass unser Bundesverband mittlerweile umfassend politikunfähig ist. Da bleibt nur ein Kurs der Berliner Eigenständigkeit”, so dient das nicht einem gemeinsamen Ziel der ganzen Partei, sondern es vertieft Gräben.

Oder wenn die EU-Abgeordnete Julia Reda zwar Juncker wählt, aber sich ansonsten eher als Sprachrohr der Antifa und weniger der Piratenpartei sieht, fragen sich die Wähler, warum sie so eine Partei wählen sollen:

Quote from: die rote reda
Eine Urheberrechtsreform kann es nur geben, wenn uns die Antifa dafür bei den wichtigeren Themen den Rücken freihält.

Man muss sich entscheiden: wenn man völlig utopische Ideen jenseits des Grundgesetzes hat, sollten man sich außerparlamentarisch als Aktivist betätigen. Wenn man aber in einer Partei vernünftig arbeiten will, geht das nur auf dem Boden des Grundgesetzes. Beides gleichzeitig schließt sich aus. Und dazu gehört der Respekt der Meinungsfreiheit auch beim  politischen Gegner und die Bekenntnis zu gewaltfreier politischer Arbeit. “Nazis klatschen” mag für manche Menschen legitim sein. In der Politik sollte man aber durch Argumente überzeugen, nicht durch Fäuste. Und gute Argumente gegen Rechts gibt es mehr als genug.

Oder wenn Junge Piraten den Bundesvorsitzenden und das Ehrenmitglied der Jungen Piraten, Stefan Körner, ohne Angabe von Gründen von einem Camp ausladen und nur gesinnungstreue Ja-Sager zulassen, dann dient das nicht einem Ende der innerparteilichen Streitereien, sondern dann verschärft man bewusst und gewollt die Situation. Die Quittung für ihr Verhalten bekamen die Jungen Piraten übrigens beim Landesparteitag der Piratenpartei Bayern. Als man dort Geld wollte, wurde dieser Antrag mit einer überwältigenden Mehrheit abgelehnt.

Ja, es ist menschlich verständlich, wenn Menschen, die aus einer Partei austreten, die Gründe lang und breit der Welt mitteilen müssen und dabei Vorwürfe mit dem Gießkannenprinzip über die Partei schütten – hilfreich ist es nicht. Weder für die Ausgetretenen, noch für die Partei.

Wenn es also nicht möglich zu sein scheint, die innerparteilichen Streitigkeiten zu beenden, wie kann man dann positiv in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden? Dazu gibt es nur eine Antwort: Neuaufbau von Unten. Die Piratenpartei muss auf lokaler Ebene zeigen, dass sie wichtig ist. Dass sie etwas bewegen will und dass sie in ihren Kernthemen Kompetenz vorweisen kann. Wenn wir lokal als positive Kraft wahrgenommen werden, werden wir auch wieder in Parlamente gewählt.

In einem Kommentar hat die Mittelbayerische Zeitung den Zustand der Piratenpartei gut auf den Punkt gebracht:

Es ist noch zu früh, die Piraten politisch totzusagen. Die Pragmatiker in der Partei bündeln gerade ihre Kräfte. Bei der Landesvorsitzenden Nicole Britz und Bundeschef Stefan Körner ist der unbedingte Willen zu spüren, die Piraten aus dem Tief zu holen. Neu ist, dass langsam auch bei vielen Mitglieder die Einsicht gereift ist, dass Professionalisierung zwingend nötig ist.

Eine interessante Analyse der Piratenpartei gibt es als Video bei Focus zu sehen. Dort heißt es unter anderem: “In Zeiten medialer Aufmerksamkeit hat sich die Partei selbst zerfleischt” und der Rat, die Piratenpartei müsse ihre digitale Kompetenz wieder an die Öffentlichkeit bringen, auch wenn es schwer wird.

Packen wir es an. Schauen wir nach vorne, lassen wir die Quertreiber ins Leere laufen – wenn es gar nicht anders geht auch mit Ordnungsmaßnahmen – und machen wir wieder vernünftige Politik. Weltraumaufzüge mögen lustig sein, kommen aber beim Wähler nicht an. Ähnlich sieht es mit dem Wahlrecht ab Geburt aus. Positionieren wir uns wieder gegen Überwachung, für Bürgerrechte, Freiheit und Selbstbestimmung des Einzelnen und für freien Zugang zu Wissen und Kultur. Dann klappts auch wieder mit den Parlamenten.

http://www.aranita.de/blog/2014/09/15/piraten-mehr-als-eine-splitterpartei/#comment-32020

Nach dieser hervorragenden Analyse musste unser Freund Aranita nochmals nachlegen, wegen einem typisch verlogenen propagandapostings eines Politmafiosos und Charakterschweins namens Christopher Clay:

Quote from: Aranita
Julia Reda sehe ich nicht als “meine” Abgeordnete. Dazu sind ihre und meine Ansichten von guter Politik zu weit auseinander. Ihre Mitgliedschaft in einer Organisation (der sogenannten “progressiven Plattform”), die durch übelstes Mobbing und Gesinnungskontrolle aufgefallen ist, ist kein Vorurteil, sondern Tatsache. Wer die FdGO mit dem Kommentar “wtf!” nicht anerkennt, ist nicht “mein” Abgeordneter. Wer sich an Leute wie die Antifa hängt, die Gewalt und Absprechen der Meinungsfreiheit für Andersdenkende als legitimes politisches Mittel sehen, der ist sicher nicht “mein” Abgeordneter. Wer Parteifreunde (spam)blockt, weil diese nicht zu jeden Unsinn “Ja” sagen, der ist nicht “mein” Abgeordneter. Wer Juncker wählt, der ist nicht “mein” Abgeordneter. Wer Leuten nahesteht, die Gesinnungskontrolle ausüben, der ist nicht “mein” Abgeordneter.

Was die Gräben betrifft, so habe ich die nicht gegraben. Ich habe Frau Reda nicht (spam)geblockt. Ich wollte für sie Straßenwahlkampf machen, den ich dann, wegen ihrer (spam)Blockerei, halt nicht gemacht habe.

Übrigens: Ich bin mir sicher, Frau Reda könnte sich auch ohne Antifa der Urheberrechtsreform widmen. Es gibt in der Piratenpartei viele kluge Menschen, die in diesem Thema absolut fit sind. Da brauche ich keine gewaltbereiten Antidemokraten dazu.

Und jetzt hab ich mich noch gar nicht zu der diskriminierenden Gendersprache ausgelassen, die sie benutzt.

Da muß ich doch glatt noch anmerken, woher sich die linksbizarren Politparvenüs reda un Clay kennen. (Anfang dieses Threads)

ahoy
hellboy
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