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Piraten / Re: Das Rauchverbot: ein Feigenblatt!
« Last post by hellboy on 2018, 02, 01; 00:18:46 »
79.000 vorzeitige Todesfälle pro Jahr durch Autoabgase in Deutschland.

https://www.facebook.com/3sat.de/videos/1979987965363421/

Das ist in etwa die Anzahl der Todesfälle durch Lungenkrankheiten pro Jahr. Bleiben für vorzeitige Todd wegen rauchen nicht so viele übrig. Das sind aber Fakten, die haben bei einem Thema, bei dem es eigentlich um die Umsätze der Pharmaindustrie und der Autokonzerne geht nichts verloren.

ahoy
hellboy
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Leider ist das Zeitfenster in dem eine PP Erfolg haben könnte inzwischen geschlossen.
Wir haben es selber vermasselt indem wir alle reingelassen haben.
Die Heuschrecken ziehen weiter oder heulen halt derzeit rum weil linke Parteien derzeit keinen Fuß auf den Boden bekommen.
Allerdings bin ich abgesehen von der Überwachung mit der letzten Wahl auch relativ zufrieden.  ;D
Die Roten haben einen satten Dämpfer bekommen, die Grünen sind weg und die derzeitige Regierung macht mir deutlich weniger Sorgen wie Rot/Grün.
Der Platz für eine Netzpartei ist halt nicht mehr da, es war schon schwer genug dem normalen Wähler unsere Anliegen zu erklären und da waren noch nicht viele linke Phantasten dabei.
Jetzt wo diese Partei eine YALP ist gilt das sowieso.
Wenn extrem linke Parteien Rückhalt beim Wahlvolk hätten hätten wir die schon lange im Parlament.

PS: Türkis/BLAU wil ja das Rauchverbot wieder aufheben, ist dioch genau die Regierung die dir hilft.   :D
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Ja, die klassische Bock-als-Gärtner-Problematik. Die Parteiführung gegen die Basis. Das kann in einer basisdemokratischen Partei halt nicht funktionieren, die Basis ist dann ganz schnell weg. Geschieht denen recht, daß sie damit nicht nur die Piratenpartei, sondern letztendlich auch ihre eigene zugrundegerichtet haben.

Das kriegen wir sicher in den drei Bundesländern, die heuer wählen, auch hin. Bzw kriegen die das auch selber hin, aber ein Schauferl nachlegen werde ich mir nicht nehmen lassen.

ahoy
hellboy
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Jetzt muss Pilz nur noch in Wien antreten damit diese TypInnen auch in Wien einen Dämpfer bekommen.

Zu der Sippenhaftung damals:
Du hast ja eine email veröffentlicht in der du als FPÖler verunglimpft wurdest aber die Boardadministration nix dagegen getan hat, ich vermute dass die Täter eh dort zu suchen waren.
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TF:Netzpolitik / Re: Netzneutralität
« Last post by hellboy on 2017, 12, 14; 19:58:42 »
Quote from: Heise
USA: Netzneutralität wird abgeschafft

Die Netzneutralität in den USA wird abgeschafft. Das hat die US-Regulierungsbehörde FCC in Washington, DC, mit 3:2 Stimmen beschlossen.


Mit 3:2 Stimmen wurde am Donnerstag in den USA die Abschaffung der Netzneutralität beschlossen. Die Abstimmung der Regulierungsbehörde FCC (Federal Communications Commission) erfoglte um 14:12 Uhr Ortszeit (19:12 Uhr MEZ) in der Hauptstadt Washington, DC. Zuvor war die Sitzung "auf Anraten des Sicherheitsdienstes" für etwa eine Viertelstunde unterbrochen gewewesen.

Sonst gab es keine Überraschungen: Die drei Republikanischen Kommissare stimmten dafür, die beiden Demokratinnen in der Kommission dagegen. Beide Seiten beriefen sich darauf, damit die Internet-Freiheit zu schützen. Unmittelbar im Anschluss an die historische Abstimmung über die Netzneutralität wurde die Sitzung zu anderen Tagesordnungspunkten fortgesetzt.

https://www.heise.de/newsticker/meldung/USA-Netzneutralitaet-wird-abgeschafft-3918679.html

Jetzt wird sich wieder so mancher fragen, was das uns in Europa angeht, schließlich hat die EU doch die Netzneutralität beschlossen. Das Problem ist, daß die meisten der betroffenen Firmen in den USA beheimatet sind. Es hat sich schon in der Vergangenheit gezeigt, daß europäisches Recht gegenüber diesen Konzernen nur schwer durchsetzbar ist. Man denke dabei nur an die Schwierigkeiten bei der Löschung von in Europa illegalen Inhalten in diversen sozialen Netzwerken. Es gibt keinerlei Veranlassung davon auszugehen, daß dies bei der Netzneutralität anders sein wird. Darum ist auch die europäische Politik gut beraten, sich hier zu Wort zu melden, und sich für die Erhaltung der Netzneutralität in den USA einzusetzen, und Einsprüche und Klagen gegen den heutigen Beschluß zu unterstützen.

ahoy
hellboy
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TF:Netzpolitik / Netzneutralität
« Last post by hellboy on 2017, 12, 14; 19:33:59 »
Das ist Netzneutralität:

Quote from: wikipedia
Netzneutralität bezeichnet die Gleichbehandlung von Daten bei der Übertragung im Internet und den diskriminierungsfreien Zugang bei der Nutzung von Datennetzen. Netzneutrale Internetdienstanbieter behandeln alle Datenpakete bei der Übertragung gleich, unabhängig von Sender und Empfänger, dem Inhalt der Pakete und der Anwendung, die diese Pakete generiert hat. Erfunden und durch jahrelange politische Aktivität geprägt hat den Begriff der amerikanische Jurist und Programmierer Tim Wu im Jahr 2002.

Begriffsklärung

Netzneutralität bedeutet grundsätzlich die gleichberechtigte (neutrale) Übertragung von Daten im Internet. Diese Neutralität kann jedoch auf unterschiedlichen Ebenen realisiert werden.

Eine völlige Neutralität würde bedeuten, dass alle Daten in jeder Hinsicht gleich behandelt werden. In solch einem „egalitären Netz“ werden keine Dienste unterschieden oder sonstige Kriterien berücksichtigt, wie Plattform, Sender oder Empfänger o. ä.

Eine weitere, weniger strenge Auslegung des Begriffs der Netzneutralität setzt nur voraus, dass gleiche Dienste gleich behandelt werden. Sie würde zulassen, dass der Datenverkehr in verschiedene Kategorien unterteilt wird (z. B. Telefonate, Webseiten oder Dateiübertragung). Unterschiedliche Dienste stellen auch unterschiedliche Anforderungen an die Übertragungsgüte (Quality of Service): Telefonate beispielsweise benötigen nur eine geringe Datenrate, die Paketlaufzeit sollte aber möglichst kurz sein. Datei- oder Videoübertragungen benötigen dagegen eine hohe Datenrate, die Verzögerung kann jedoch hoch sein. Zwischen diesen Kategorien könnte dann eine Priorisierung bei der Übertragung stattfinden, zum Beispiel indem interaktive Dienste, die eine niedrige Verzögerung benötigen, bevorzugt übertragen werden. Innerhalb einer Kategorie müssten aber wiederum alle Daten gleich behandelt werden.[4] Tarife mit einer Begrenzung des Datenvolumens können mit der Netzneutralität vereinbar sein, wenn die Begrenzung für alle Dienste gleichermaßen gilt.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Netzneutralit%C3%A4t

In Europa gilt dazu:

Quote from: shroombab
OFFENES INTERNET
Netzneutralität in Europa: "So gut abgesichert wie nie"

Am Dienstag haben die Regulierungsbehörden die neuen Leitlinien zur Umsetzung von Netzneutralität veröffentlicht. Netzaktivisten feiern diese als Erfolg.


Europa hat seit Dienstag neue Leitlinien für die Netzneutralität. Diese wurden von den europäischen Regulierungsbehörden BEREC (Body of European Regulators for Electronic Communications) nach einer mehrwöchigen Konsultationsphase, bei der Bürger, Unternehmen und Institutionen die Möglichkeit hatten,  sich einzubringen, festgelegt und am Dienstag in Brüssel offiziell präsentiert.

...

https://futurezone.at/netzpolitik/netzneutralitaet-in-europa-so-gut-abgesichert-wie-nie/218.551.902

ahoy
hellboy
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Kanada legalisiert Cannabis im Juli 2018

Quote
Canada takes action to legalize and strictly regulate cannabis

Proposed legislation would provide regulated and restricted access to cannabis and crack down on impaired driving


The current approach to cannabis does not work. It has allowed criminals and organized crime to profit, while failing to keep cannabis out of the hands of Canadian youth. In many cases, it is easier for our kids to buy cannabis than cigarettes.

That is why the Government of Canada, after extensive consultation with law enforcement, health and safety experts, and the hard work of the Task Force on Cannabis Legalization and Regulation, today introduced legislation to legalize, strictly regulate and restrict access to cannabis.

The proposed Cannabis Act would create a strict legal framework for controlling the production, distribution, sale and possession of cannabis in Canada. Following Royal Assent, the proposed legislation would allow adults to legally possess and use cannabis. This would mean that possession of small amounts of cannabis would no longer be a criminal offence and would prevent profits from going into the pockets of criminal organizations and street gangs. The Bill would also, for the first time, make it a specific criminal offence to sell cannabis to a minor and create significant penalties for those who engage young Canadians in cannabis-related offences.   

In addition to legalizing and strictly regulating cannabis, the Government is toughening laws around alcohol- and drug-impaired driving. Under the Government’s proposed legislation, new offences would be added to the Criminal Code to enforce a zero tolerance approach for those driving under the influence of cannabis and other drugs. Additionally, the proposed legislation would authorize new tools for police to better detect drivers who have drugs in their body.

Subject to Parliamentary approval and Royal Assent, the Government of Canada intends to provide regulated and restricted access to cannabis no later than July 2018.

The Government will invest additional resources to make sure there is appropriate capacity within Health Canada, the Royal Canadian Mounted Police, the Canada Border Services Agency and the Department of Public Safety to license, inspect and enforce all aspects of the proposed legislation. These additional resources will also allow the Government to undertake a robust public awareness campaign so that Canadians are well informed about the dangers of driving under the influence of cannabis and other drugs.

Working in partnership with provinces, territories, municipalities and local communities, the Government will also make appropriate investments to train and equip law enforcement so that Canada’s roads and highways are safe for all Canadians.

In the months ahead, the Government will share more details on a new licensing fee and excise tax system. It will also continue to engage with all levels of government and Indigenous Peoples.

...

https://www.canada.ca/en/health-canada/news/2017/04/canada_takes_actiontolegalizeandstrictlyregulatecannabis.html

Das "aktuellste" was ich dazu auf deutsch gefunden habe, ist leider von 2016, also nicht sonderlich aktuell. Dort steht überall noch was von den ursprünglichen Plänen das schon im Frühjahr 2017 zu machen.

Quote
Der globalen Bewegung zur Legalisierung von Cannabis stehen aufregende Zeiten ins Haus, denn Kanada unternimmt einen Schritt, der die Welt des Marihuanas verändern könnte.

Legales Cannabis kommt endlich nach Kanada. In einer Rede in New York, die sie bereits am 20. April gehalten hatte, kündigte Kanadas Gesundheitsministerin Jane Philpott die Pläne des Landes an, die Gesetzgebung zu ändern, was Cannabis im ganzen Land freigeben wird.

In ihrer Eigenschaft als Leiterin der kanadischen Delegation für die Sondertagung der Vereinten Nationen über Drogen, nahm Philpott die Gelegenheit wahr, um Kanadas Schritt gegen den Status quo bekannt zu machen.
"Ich bin stolz darauf, für unsere Drogenpolitik zu stehen, die durch solide wissenschaftliche Erkenntnisse untermauert wird und deren Fokus auf der öffentlichen Gesundheit liegt, um die Aufklärung zu maximieren und den Schaden zu minimieren", sagte sie.

Dieser neue und rationale Ansatz wird Cannabis für Erwachsene sowohl für die Freizeit, als auch die medizinische Nutzung verfügbar machen, während er Jugendliche und die verletzbarsten Mitglieder der Gesellschaft schützt.
"Als Ärztin, die in Kanada und in Afrika südlich der Sahara gearbeitet hat, habe ich zu viele Menschen unter den verheerenden Folgen von Drogen, Drogenkriminalität und unausgegorer Drogenpolitik leiden gesehen. Zum Glück sind Lösungen in greifbare Nähe gerückt."

Es ist der erste Schritt in Richtung des neuen progressiven Ziels der Regierung, ihre veraltete Drogenpolitik zu modernisieren. Auch in Zukunft wird Kanada mehr Wert auf wissenschaftliche Erkenntnisse, als politische Ideologie legen und den Fokus weg von Bestrafung und Verbot, hin zu Schadensminimierung und sozialer Betreuung verschieben.

In Orten wie Portugal, die den grundlegenden Wandel hin zu einer Gesetzgebung mit dem Fokus auf die Gesundheit bereits vollzogen haben, sinken Drogenkriminalität und Gesundheitsprobleme rapide - wobei gleichzeitig auch noch eine erhebliche Menge an Geld gespart wird.

Man hofft die Gesetzgebung im Frühling 2017 einzuführen. Unter der Leitung des ehemaligen Polizeichefs Bill Blair soll eine Arbeitsgruppe gebildet werden, um ein System für die Implementierung eines regulierten Cannabismarktes auszuarbeiten.

Es ist erfrischend zu sehen; die Bewegung zur Legalisierung von Cannabis bewegt sich immer weiter, mit mehr und mehr Gewicht dahinter. Auch wenn wir hier in der EU noch nicht das gleiche gesehen haben, nehmen es Menschen mit Cannabis langsam lockerer - auch in den konservativeren Ländern. Lass uns hoffen, dass die Dinge auch weiterhin reibungslos ablaufen.

https://www.zamnesia.com/de/blog-kanada-wird-cannabis-im-fruhjahr-2017-legalisieren-n969

Es hat sich zwar etwas verzögert, aber wenigstens macht man es dort endlich. An der Begründung warum das gemacht wird, hat sich ja nichts geändert: man will eine Politik der Vernunft machen, und nichtmehr Teil der institutionalisierten Drogenmafia sein.

ahoy
hellboy
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Sie labern jetzt natürlich was von einem Rechtsruck, vom Desinteresse der Bevölkerung für Umweltschutz und direkte Demokratie. Alles blöde Ausreden. Die Grün*/_Innen haben den Leuten direkte Demokratie vorgegaukelt, und wenn die Basis was anderes beschlossen hat, als das Politbüro wollte, wurde sie einfach beiseite gewischt. Siehe Parkpickerl und Heumarkt:

Quote
Heumarkt: Wenn Grüne gegen Grüne stimmen

Der grüne Rathausklub will sich mehrheitlich hinter Maria Vassilakou – und gegen den Entscheid der grünen Basis stellen. Über die Flächenwidmung soll im Juni abgestimmt werden.


Seit Jahren treibt die grüne Vizebürgermeisterin, Maria Vassilakou, das Heumarkt-Hochhausprojekt voran: Es gab kooperative Verfahren, einen Architekturwettbewerb, eine Nachdenkpause, eine Überarbeitung – und es hätte die Flächenwidmung folgen sollen. Nun machte Vassilakou die eigene Basis einen Strich durch die Rechnung. Eine Urabstimmung hat ergeben, dass sich die grünen Gemeinderäte künftig gegen das Projekt wenden sollen, da Wien dadurch wohl den Welterbe-Status verlieren wird. Ein Dilemma, das Montagnacht einen parteiinternen Sitzungsmarathon nach sich zog.

...

http://diepresse.com/home/panorama/wien/5206995/Heumarkt_Wenn-Gruene-gegen-Gruene-stimmen

Quote
Das Thema "Parkraumbewirtschaftung" ist in Währing immer wieder heftig debattiert worden. 1995 wurde eine entsprechende Regelung im Nachbarbezirk Alsergrund eingeführt. Als Hernals 2012 nachzog, verlagerte sich der Verkehr in den 18. Bezirk. Der damalige Bezirksvorsteher Karl Homole (ÖVP) blieb jedoch ein Parkpickerl-Gegner, wobei er sich auch auf zwei von ihm durchgeführte Anrainerbefragungen stützte. Bei der ersten Abstimmung 2012 votierten zwei Drittel der teilnehmenden Anrainer gegen die Einführung, ein knappes Jahr später nur mehr 56 Prozent. Bei der Wien-Wahl im Oktober 2015 erhielten die Grünen in Währing die Mehrheit und stellen nun mit Nossek die Bezirksvorsteherin. Diese tat bereits im Wahlkampf kund, bei einem Sieg das flächendeckende Parkpickerl einzuführen – was nun geschieht.

http://derstandard.at/2000042777957/Wien-Parkpickerl-ab-September-in-Waehring-drei-Bezirke-fragen-Bewohner

Das ist aus einer Presseaussendung der APA, die natürlich gelogen ist. Nossek hat VOR der Wahl eben NICHT klargestellt, daß sie den Willen der Bevölkerung ignorieren wird, sondern noch was von den Ergebnissen direkter Demokratie geschwafelt, die man respektieren müsse.

Die Begründung, man könne am Heumarkt nicht nach dem Willen der Basis handeln, weil man "gegenüber den Investoren Verpflichtungen eingegangen" sei, hat sicher auch nicht geholfen. Den Wienern gilt halt auch Vorteilsannahme als Korruption, nicht nur die Entgegennahme von Bargeld, auch wenn man das in anderen Kulturen, wie zB der SPÖ, Niederösterreich oder Griechenland anders sehen mag.

Und in einer Stadt wie Graz, die die schlechteste Luft überhaupt hat, unter anderem wegen des dort noch existierenden Kohlekraftwerks, ein ohnehin schon alternatives Wasserkraftwerk zu bekämpfen, als angebliche Umweltschutzpartei, ist auch reichlich absurd. Dazu noch die permanente Bewerbung von thermischer Sanierung, natürlich mit giftigem und extrem feuergefährlichem Schaumstoff, der noch dazu zu extremer schimmelbildung führt, die für die aktuelle Zunahme von lungenerkrankungen entscheidend mitverantwortlich ist. Wenn man von einer Lobby Geld nimmt, muß man halt deren Lied singen. Dann fordert man auch immer mehr völlig aus dem Rahmen jeglicher zivilisierter Agitation fallender Maßnahmen gegen das Rauchen, weil vom Dämmstoff-Schimmel kann der Anstieg der Lungenkrankheiten ja nicht kommen, obwohl immer weniger Leute rauchen. Dafür regiert man den Menschen lieber bis ins Wohnzimmer. Völlig asozial sind auch die Forderungen zu Abschaffung des Individualverkehrs. Den gspritzten Gentrifizierungsopfern im siebten Hieb fällt es natürlich nicht ein, daß viele nicht so reiche Menschen, gerade in der von den Mietpreisen her leistbaren Peripherie, darauf angewiesen sind. Die sind auch auf günstige Gebrauchtwagen angewiesen, die die Grün/*_Innen alle möglichst schnell verschrotten wollen, weil "die stinken". Daß bei modernen Autos über 90% der Schadstoffe bei der Produktion entstehen, nicht im Betrieb, und es deshalb besser für die Umwelt ist, mit alten Autos so lange wie möglich zu fahren, statt neue zu kaufen, wollte man nicht wissen. Es war doch viel zu einfach, auf die "bösen Stinker" zu zeigen, da muß man selber nicht denken und anderen nix erklären.

Krank macht auch Veganismus, der wie jede Form der Mangelernährung autoaggressiv, und somit Ausdruck einer Borderlinerstörung ist. Eine gesunde und ausgewogene Ernährung enthält eben auch tierische Produkte. Zu versuchen, diese mit Paraffinen und anderen Abfallprodukten der Erdölindustrie, Palmöl, Gensoja und anderen nicht zum Verzehr geeigneten Stoffe zu ersetzen, und dann noch jede Menge Pillen gegen Mangelerscheinungen schlucken zu müssen, und am Ende reicht es noch immer nicht, ist dagegen ganz klar eine Verhaltensstörung. Umso schlimmer ist deshalb, daß man sich noch mit den Leuten vom VGT (Veganer gehören therapiert) zusammengetan, und diese zu offiziellen Beratern der Partei gemacht hat. Diese Spinner haben jahrelang Reformen wie das Verbot der Gatterjagd verzögert, indem sie mit ihren terroristischen Aktionen bei den Verantwortlichen eine absolut nachvollziehbare Trotzhaltung hervorgerufen haben. Wenn Leute die sich auf offener Straße mit Blut beschmieren und nackt in Käfige stecken, nicht weil das irgendwas mit ihren Anliegen zu tun hat, sondern einfach nur, weil sie das geil finden, dann machen die meisten Leute das Gegenteil dessen was die fordern, schon allein um auf keinen Fall das zu tun, was diese Spinner wollen. Statt sich für eine Reform der landwirtschaftlichen Förderungen weg von der Massenproduktion hin zu naturnahen Nahrungsmitteln einzusetzen, propagiert man den Veganismus, und damit den Einsatz von noch mehr Chemie.

Genauso hat man das Thema Legalisierung von Cannabis und damit verbunden die Reformen der Drogenpolitik und des Arzneimittelrechtes zwar im Programm versteckt, aber im täglichen politischen Geschäft unter den Teppich gekehrt, übrigens ganz im Gegensatz zu den deutschen Grünen. Wieso? Na wenn keine Lobby dafür bezahlt, wird ein Thema auch nicht behandelt. Mit der Übernahme dieses Prinzips unterscheiden sich die Grün/*_Innen nicht mehr von den Altparteien, und darum gibt es offenbar auch keinen Grund mehr, sie zu wählen.

Gemeinsam mit den Grün/*_Innen dabei auch die Soz/*_Innen bei den Wahlen eine Niederlage einstecken müssen. Dabei fällt ein Thema das beiden gemeinsam ist besonders auf: der Genderwahn. Letzter Höhepunkt war das sogenannte Frauenvolksbegehren. Wer es gelesen hat weiß, daß es dabei in keinster Weise um die Gleichberechtigung von Frauen, sondern rein um die Bewerbung linksradikaler Inhalte ging. Die Frauensprecherin der neos hat das sofort erkannt, und ihre Unterstützung verweigert, wofür sie natürlich auf infamste Weise angefeindet wurde. Sowohl die Frauenministerin Rendi-Wagner von den Soz/*_Innen als auch der Vorstand der Grün/*_Innen haben dagegen nicht nur sinngemäß, sondern fast wörtlich verlauten lassen: "Wenn 'für Frauen' draufsteht, unterstützen wir das, egal was drin steht". Dazu kommen die üblichen Desinformationen wie die Behauptungen über die Differenzen beim Lohn für die gleiche Arbeit, die es bei uns kaum noch gibt, die aber immernoch absichtlich mit den Unterschieden beim Lebenseinkommen vertauscht werden, worauf die Leute bei uns aber nicht hereinfallen, und das unterschlagen der Tatsache, daß Frauen die zusätzlich erwerbstätig werden meist in die Arbeitslosigkeit oder prekäre Beschäftigung wechseln, nicht in gut bezahlte Jobs. Daß man dazu noch versucht, den Menschen den gegenderten Neusprech aufzuzwingen, wogegen sich in den Umfragen die es dazu gibt immer zumindest 96% aller Befragten aussprechen, auch der Frauen, wird auch nicht zur Wählbarkeit beigetragen haben.

Zu dem Thema passt auch die Geschichte die wir Piraten mit Albert Steinhäuser erlebt haben. Als wir in den Umfragen zu einer ernsten Konkurrenz wurden, hat er den Vorstand der Piratenpartei eingeladen, natürlich bis auf den einen, der den Laden eigentlich am Laufen gehalten hat. Über den hat er dann eine Akte vorgelegt. Eigentlich über dessen Vater, der ein freiheitlicher war. Er hat seinen Gästen eingeredet, ihr Kollege wäre ein Agent der FPÖ, der geschickt worden wäre, um die Piratenpartei zu zerstören. Die versammelten Dorftrottel sind natürlich darauf hereingefallen, und haben auch nicht begriffen, daß sie ab diesem Zeitpunkt Agenten der Grünen Stasi waren, die geschickt wurden um die Piratenpartei zu zerstören. Der Versuch den fälschlich Beschuldigten aus der Partei zu werfen führte zu einem Ausschluß durch den Vorstand, der aber später im Zuge einer Generalversammlung von der Parteibasis aufgehoben wurde. Doch der Schaden war bereits angerichtet, und eine Hoffnung für die politische Zukunft unseres Landes war zerstört. Was das mit der Liste Pilz zutun hat? Na alles. Der grüne Mielke hat ja auch Akten über seine Kollegen, um denen, die sich von ihm und seinen Komplizen lossagen, noch eins mitzugeben. Wenn man dann noch so fahrlässig ist, dem Europaforum Alpbach in die Falle zu gehen, ... naja, Anfängerfehler. Das mafiose System der existierenden Parteien und ihres Filzes aus Korruption und Freunderlwirtschaft lässt keine neue politische Kraft hochkommen, schon gar keine, die sich Transparenz und Mitbestimmung auf die Fahnen geschrieben hat, ohne ihr gesamtes Repertoire an hinterfotziger Niedertracht und ihre unbegrenzte kriminelle Energie dagegen zu setzen.

Die Grün/*_Innen haben sich über die Jahre immer weiter vom gesellschaftlichen Konsens und den Grundsätzen einer freiheitlich demokratischen Grundordnung (nein, das hat nix mit der FPÖ zu tun, für alle die von Politik garnix verstehen) entfernt, und sind zu einer Partei der Vorschriften und Verbote, gebrochenen Versprechen, absurden Ideologien und abgedrehten Esoterik geworden. Dafür haben sie jetzt die Rechnung kassiert. So einfach ist das, da braucht man garnicht über den angeblichen Rechtsruck der bösen Wählerschaft und andere blöde Ausreden zu lamentieren.

ahoy
hellboy
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General Discussion / Re: Sebastian Kurz und der Austrofaschismus
« Last post by hellboy on 2017, 10, 18; 16:30:42 »
Quote
Pressemitteilung: Facebook sperrt Martin Sonneborn wegen Baby-Hitler

Martin Sonneborn, EU-Parlamentarier, PARTEI-Chef und TITANIC-Herausgeber, wurde von Facebook für 30 Tage gesperrt, nachdem er einen Cartoon der TITANIC-Redaktion zum österreichischen Wahlsieger Sebastian Kurz mit den Zeilen "Zeitreise in Österreich. Endlich möglich: Baby-Hitler töten!" geteilt hatte. Sonneborn, ein Freund Österreichs, der im Zillertal am kommenden Wochenende einen neuen Sessellift einweihen wird, äußerte sich auf Nachfrage zur Sperre: "Ich bin mir keiner Schuld bewußt, habe nur ganz normal zur Ermordung des österreichischen Thronfolgers aufgerufen. Jetzt mache ich erst mal 30 Tage Urlaub ..."

Die Redaktion der TITANIC steht geschlossen hinter Sonneborn, Chefredakteur Tim Wolff klagt das soziale Netzwerk an: "Das ist ein Anschlag auf einen demokratisch gewählten Politiker!"

http://www.titanic-magazin.de/news/pressemitteilung-betr-sonneborn-baby-hitler-9204/

Facebook ist gleichgeschaltet. Dort gibt es keine Redefreiheit mehr. Klar, daß sich einer wie der Ohrwaschelkaktus vom Cartellverband dort zuhause fühlt.

ahoy
hellboy
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General Discussion / Sebastian Kurz und der Austrofaschismus
« Last post by hellboy on 2017, 10, 18; 15:43:18 »
Kurz verklagt den Falter wegen satirischer Überschrift zu Artikel

Der Falter betitelte einen Artikel über Kurz mit "der Neofeschist". Hier berichtet die Presee: http://diepresse.com/home/kultur/medien/5305176/Gegengift_Der-Falter-und-sein-plattes-Wortspiel-mit-Neofeschist
Irgendwie peinlich, daß sich der Autor des Artikels memüßigt fühlt, das Wortspiel zu erklären. Das lässt vermuten, daß er es selber nicht gleich verstanden hat.

Mit diesem wehleidigen Versuch Satire zu verhindern erinnert Kurz frappierend an Trump. Er will ja auch das Magazin Titanic wegen einer Satire verklagen. Damit stellt er sich in eine Reihe mit Putin und Erdogan. Daß der Vergleich bei der ÖVP durchaus berechtigt ist, hat die Presse ja schon einmal in einem peinlichen Artikel, der eigentlich Promotion für die Autorin eines einschlägigen Buches ist, zu verschleiern versucht: http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/497811/Dollfuss-die-Historiker-und-die-Parteipolitik

Allein das Wort Austrofaschismus immer in Anführungszeichen zu setzen, als wäre das eine Bezeichnung, die nicht wissenschaftlich gebräuchlich ist, spricht Bände. Auch statt Selbstkritik zu üben ständig auf andere zu zeigen, ist eine erbärmliche Strategie, sich aus der Verantwortung zu stehlen. Das bisher im ÖVP Parlamentsclub hängende Portrait von Faschistenführer Engelbert Dollfuß wurde nur nicht in die derzeit genutzten Container übersiedelt, weil dort kein Platz ist. Man besitzt es aber weiterhin, und stellt es im niederösterreichischen Landesmuseum aus. Lopatka spricht weiterhin von "positiven Aspekten" des Wirkens von Dollfuß. Auch in dem Artikel wird wieder die widerliche Geschichtsfälschung weiterverbreitet, das Dollfußregime habe sich durch besonders frühe Verfolgung der Nationalsozialisten hervorgetan. In Wahrheit hat Schuschnigg mehrfach bei Hitler vorgesprochen, und ihm angeboten, daß die Austrofaschisten die offizielle Vertretung der Nazis in Österreich werden. Hitler hat das abgelehnt, weil ihm der Katholizismus der Austrofaschisten nicht ins Konzept gepasst hat, und ERST DANN hat das Dollfußregime angefangen, die Nazis zu verfolgen. Wer nicht bereit ist, die eigene Parteigeschichte aufzuarbeiten, und dann noch versucht, die Medien mittels gerichtlicher Klagen gleichzuschalten, braucht sich über solche Vergleiche nicht im geringsten zu wundern.

ahoy
hellboy
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