Author Topic: Zur Lage der Partei  (Read 1168 times)

hellboy

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Zur Lage der Partei
« on: 2014, 09, 21; 01:03:27 »
Quote from: @CptLeto
Tweet zur Lage der Partei

Ich bin frohen Mutes, dass ein sehr großer Teil der Partei dazu in der Lage ist, sich demokratisch auf ein Programm zu einigen und wir einen/den alten Konsens über unsere Werte erreichen können. Ein Verständnis davon, wie wir Politik machen wollen, unabhängig davon, wie sehr man sich privat noch in die eine oder andere Richtung engagiert oder engagieren wollen würde.

Ich denke, wir gemäßigten Piraten (nein, ich bin nicht konservativ) haben zulang nicht gesehen, wie drastisch sich einige "progressivere" (ich nehm mal die Selbstbezeichnung, wär nicht meine Wortwahl) den beschworenen "Neustart" vorstellen.

Wir werden versuchen, Politik innerhalb des bestehenden politischen Systems zu machen. Klar, wir wollen es hier und da ändern, aber wir müssen uns nicht mit Gefechten darüber aufhalten, ob Demokratie jetzt eine Brückentechnologie ist, Deutschland abgeschafft werden muss/"nie wieder" sein darf, wir nicht irgendwie auch alle Anarchosyndikalisten sind/sein müssen usw.

Natürlich verschwinden nicht alle Probleme.
Viele haben sich von der #pplattform imo Lösungen realer Misstände wie Trollerei gewünscht - hier haben wir Baustellen, auch wenn der dort verfolgte Ansatz ("Schutzraum" für einige, anything goes nach außen) nicht der richtige war.
Einiges wird sogar noch schwerer, da im Zuge dieser Ideologieeskalation produktive Leute (aus den verschiedensten Ecken) ausgetreten oder inaktiv geworden sind.
Es fallen auch keine Neumitglieder oder Prozente vom Himmel, weil jetzt "die Guten gewonnen hätten" oder so.
Wir haben aber hoffentlich die Ruhe, zwischen den Wahlen/in den nächsten Jahren besonnen unsere Strukturen zu verbessern, uns kommunal zu etablieren usw.
Meinen LV seh ich auf dem besten Weg, den Bund geb ich auch nicht auf.

Das hier ist ein Langzeitprojekt. Mit dem Eintritt in eine _Partei_ haben wir uns für einen bestimmten Weg entschieden: Wir sind die, die die Hoffnung nicht aufgeben, dass parteipolitisches Engagement dabei helfen kann, unserer Gesellschaft den Verlust der Grundrechte zu ersparen.
Natürlich gibt es auch andere Wege zu diesem und anderen berechtigten Zielen und natürlich kann man auch mehrere parallel gehen. Aber unser Rahmen hier ist halt der einer Partei - womit bestimmte Spielregeln/Ansprüche einhergehen.

Unsere Aufgabe ist jetzt, uns wieder auf unsere gemeinsamen Werte und (angeblichen) Kompetenzen* zu besinnen, Selbstdisziplin zu üben und Integrität zu beweisen.
Also - am Riemen reißen, auf vermeidbare **** Ups verzichten und dran denken, dass wir noch immer Visionen oder zumindest zu verhindernde Dystopien haben.
Was grad alles in der "Außenwelt" passiert, ist zu ernst, um in 20 Jahren zu sagen "Ich hab das mit politischem Engagement mal versucht, aber dann WAREN da ein paar Leute vielleicht scheiße auf Twitter zu mir..."

CptLeto
(denkt gar nicht dran, hinzuschmeißen)


* Teilhabe für alle, transparente Abläufe, Einbezug der neusten Technologien, innovative Ansätze, Vernetzung, Stärkung der individuellen (Freiheits-)Rechte, Schutz der Privatsphäre, die ganze schöne Palette...

Jetzt braucht es auch bei der ppat einen Neustart. Weg mit den Linksbizarren!

ahoy
hellboy
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Re: Zur Lage der Partei
« Reply #1 on: 2014, 09, 21; 20:45:47 »
Quote from: Thomas Ney
Stechen die Piraten noch einmal in See?

In den vergangenen drei Tagen haben mehrere bekannte Mitglieder die Piratenpartei verlassen; neben dem Berliner Landesvorsitzenden Christopher Lauer auch die Mitglieder des Abgeordnetenhauses Oliver Höfinghoff und Simon Weiß sowie die Bezirksverordnete von Neukölln, Anne Helm. Heute gesellte sich auch die feministische Autorin Anke Domscheit-Berg zu dieser illustren Runde hinzu.
Kurz zur Historie: Den Austritten ging ein monatelanger parteiinterner Streit um die prinzipielle Ausrichtung der Piraten voraus. Die genannten Personen galten dabei als Vertreter eines stramm linken, nach eigenem Dafürhalten „progressiven“ Profils. Dem gegenüber standen vor allem „Piraten der ersten Stunde“, die ein liberales und auf bürgerrechtliche Kernthemen fokussiertes Programm verfolgten. Letzteres wurde auf dem außerordentlichen Bundesparteitag in Halle von der großen Mehrheit der anwesenden Mitglieder gewählt, weshalb sich die genannten Protagonisten innerhalb der Partei an den Rand gedrängt sahen.

Mit dieser Einschätzung lagen sie gewissermaßen nicht einmal falsch. Die Piraten waren mehrheitlich immer eine sozialliberale Netzpartei. Vor dem Eintritt der genannten Personen als auch jetzt nach ihrem Austritt. Nur gab es zwischenzeitlich eine Phase, in der eine radikale und vor allem gut organisierte Minderheit das Außenbild der Partei wesentlich bestimmte. Eine entscheidende Ursache hierfür war, dass die Herausbildung innerparteilicher Strukturen mit dem schnellen Aufstieg der Partei in der Vergangenheit nicht hatte Schritt halten können. Dies ermöglichte einigen Personen, die sich nur rudimentär den Grundwerten der Piraten verpflichtet sahen, exponierte Positionen innerhalb der Partei einzunehmen oder über deren Tickets in die Parlamente einzuziehen. Gleichzeitig ließ der bunt durchmischte Zustrom neuer Mitglieder das Profil der Partei verwischen. Pirat zu sein, galt plötzlich als hip. Nicht wenige traten der Partei während ihres schnellen Aufstiegs bei, in der Hoffnung Aufmerksamkeit und vor allem Posten zu erhalten. Nicht für alle erfüllte sich dieser Traum und diejenigen, für die er sich erfüllte, stellten fest, dass Politik vor allem eines ist: harte Arbeit. Wiederum andere sahen die Partei vor allem als notwendiges Werkzeug zur Durchsetzung ihrer individuellen Interessen. Feminismus und Genderwahn, die Partei als politischer Arm der Refugeebewegung, antideutsche Positionen und gewaltbereiter Kampf gegen Rechts, selbst Weltraumaufzüge; alles schien plötzlich möglich. Dabei war jedes Thema – ob legitim oder nicht – für sich genommen nur eines unter vielen und die Vehemenz, mit der diese verfolgt wurden, überforderte die Mehrheit der Mitglieder und lähmte die gesamte Partei. Kritik oder gar abweichende Meinungen waren allerdings unerwünscht und wurden wahlweise als rechtsextreme, maskuline, apolitische, rassistische oder sexistische „Kackscheiße“ diffamiert. Selbst die Arbeit an Kernthemen (wie die Unterstützung der für Piraten essentiellen Demonstration „Freiheit statt Angst“) wurde torpediert und durch die Vermengung mit sachfremden Themen behindert.

Als sich gegen all dies Widerspruch an der Basis regte und ein neuer, den „progressiven“ nicht genehmer Bundesvorstand gewählt wurde, begab man sich in den virtuellen, als Schutzraum bezeichneten Schützengraben. Aus diesem heraus wollte man den neuen Bundesvorstand und all jene beschießen, die ihn gewählt hatten. Getroffen wurde die Piratenpartei insgesamt. Erwartungsgemäß waren mehr als ernüchternde Wahlergebnisse in Sachsen, Brandenburg und Thüringen die Folge. Übrig blieben ein ramponiertes Piratenschiff und vor allem jede Menge harte Arbeit. Zu viel Arbeit bei zu wenig Ertrag für all jene, die sich der Partei aus teilweise opportunistischen Gründen, zumindest aber unter falschen Annahmen heraus angeschlossen hatten.

Statt das demokratische Votum der Basis zu akzeptieren, zelebrieren einige Personen ihren Austritt nun öffentlich. Es ist das letzte, was ihnen die plötzlich so verhassten Piraten noch bieten können: mediale Aufmerksamkeit, in einigen Fällen sogar noch die Annehmlichkeiten des Mandats, welches ihnen die Partei erst verschafft hat.

Alles geschenkt. Der große Streit kam vermutlich gerade (noch) rechtzeitig. Bis zur nächsten Landtagswahl in Hamburg ist noch genug Zeit. Für die Piraten kann es bis dahin nur noch eine Richtung geben: Zurück nach vorn. Die zweistelligen Umfragewerte auf Bundesebene kamen nicht von ungefähr. Die Wahrung und Wiederherstellung von Bürgerrechten in einer zunehmend digitalisierten Welt, der Einsatz für eine faire Chance auf gesellschaftliche Teilhabe für alle Menschen und der Anspruch, aus Betroffenen Beteiligte zu machen – unser politisches Programm hat seine Attraktivität nicht verloren. Allenfalls die Attraktivität unserer Partei nach außen. Also lasst uns gemeinsam daran arbeiten, diese wiederzugewinnen. Gewiss: Aller (Neu)Anfang ist schwer. Aber deshalb gar nicht erst anzufangen wäre ein schwerer Fehler. Die aktuelle Situation kann durchaus auch als Chance verstanden werden. Und diese Chancen stehen sicher nicht schlechter als 2009. Mit einer Fokussierung auf den Markenkern der Piraten können wir endlich auch wieder inhaltliche Akzente setzen. Allein damit haben wir fürs Erste genug dicke Bretter zu bohren. Also: Packen wir’s an!

So schnell kann es gehen. Als nächstes räumen wir die PPat auf.

ahoy
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Re: Zur Lage der Partei
« Reply #2 on: 2014, 09, 21; 22:00:05 »
Wetzt die langen Messer! Klarmachen zum Kielholen und Planke ausfahren!

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Re: Zur Lage der Partei
« Reply #3 on: 2014, 09, 26; 01:57:13 »
Quote from: Peter Mühlbauer für Heise
Piraten haben ein paar Probleme weniger

Lauer, Höfinghoff, Helm, Domscheit-Berg und Wirth ausgetreten

Seit der ehemalige Berliner Piraten-Fraktionssprecher Christopher Lauer am 18. September seinen Austritt aus der Partei erklärte, folgten ihm mehrere andere Mitglieder, die sich vorher einen Ruf als Problempiraten erworben hatten: Oliver Höfinghoff, Anne Helm, Anke Domscheit-Berg und Torsten Wirth.

Die nordrhein-westfälische Abgeordnete Birgit Rydlewski, die ebenfalls diesem Lager zugerechnet wird (und gegen die im Sommer eine Strafanzeige wegen einer Krawalldemonstration erstattet wurde), twitterte, sie sei sich noch nicht sicher, ob sie die Partei verlässt, werde aber auf jeden Fall ihr monatlich mit über 10.726 Euro vergütetes Abgeordnetenmandat behalten.

Ob die Austritte ausreichen, die Piraten wieder für breitere Schichten wählbar zu machen, ist fraglich: Die "Jungen Piraten" befinden sich weiterhin so fest in der Hand von Höfinghoff-Gesinnungsgenossen wie die Roten Garden während der chinesischen Kulturrevolution in der Maos - und die Berliner Abgeordnetenhausfraktion hat angekündigt, die Zusammenarbeit mit Höfinghoff weitgehend wie bisher fortzusetzen. Gleiches gilt für die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln, in der Anne Helm ihren Sitz behält.

Beobachter vermuten deshalb, dass die Austritte möglicherweise vor allem dazu dienten, parteilichen Disziplinarmaßnahmen und Handlungsbeschränkungen zu entgehen, wie sie Lauer vor seinem Abschied mit Mandatsbeibehaltung angeblich angekündigt waren.
    
Grundlagen für solche Strafen gäbe es sowohl bei Höfinghoff als auch bei Helm, Domscheit-Berg und Wirth: Höfinghoff verlor am 10. September seine parlamentarische Immunität, weil die Berliner Staatsanwaltschaft unter anderem dem Verdacht nachgeht, dass er Gewalttäter zur Erstürmung eines Dönerladens aufrief, in dem sich zwei Personen aufhielten, die vorher einen "Antifa"-Aufkleber abgekratzt hatten.

Außerdem hatte der Ex-Fraktionsführer den jüdischen Blogger Don Alphonso auf Twitter als "Schwein" bezeichnet, Parteifreunden mit Gewalt gedroht, seine zeitweilige Geliebte auf Steuerzahlerkosten als Angestellte beschäftigt und Udo Vetter einen "Nazi-Anwalt" genannt.

Helm hatte sich im Februar mit dem auf ihre Brüste gemalten Slogan "Thanks Bomber Harris" ablichten lassen und bis zur zweifelsfrei feststehenden biometrischen Feststellung ihrer Identität den Bundesvorstand und die Presse darüber getäuscht. Journalisten und Blogger, die darüber kritisch berichteten, waren Stalking und Einschüchterungsversuchen via Twitter und Mail ausgesetzt. Helm selbst bedauerte lediglich, dass ihre anonyme Aktion offenbart wurde und meinte, sie könne "ohne Antifa-Strukturen keine Politik machen".

Thorsten Wirth wird vorgeworfen, dass er Helm, Höfinghoff und Mercedes Reichstein, die einen Brandsatz gegen die russische Botschaft warf, auch nach dem Bekanntwerden ihrer Skandale weitgehend unbehelligt ließ. Stattdessen ging Wirth gegen deren innerparteiliche Kritiker vor und erteilte Auskunftsverbote für Journalisten, die ihre Aufgabe nicht darin sahen, "Trolle dreilagig extraweich abwischen".

Anke Domscheit-Berg, die vor ihrer Zeit bei den Piraten unter anderem als Lobbyistin für Microsoft und als IT-Strategieberaterin für McKinsey arbeitete, galt vielen Piraten als eine der Hauptverantwortlichen dafür, dass Personen angelockt wurden, die mit dem Kampf gegen Zensur nur wenig im Sinn hatten und stattdessen mit Sprachvorschriften, Sprechverboten und Beschwerden über angeblich frauenfeindlich eingestellte Mikrofone auf sich aufmerksam machten. Die Europawahlkandidatin selbst hatte in einem Taz-Interview, das hohe Wellen schlug, Internet-Pranger für (ihrer Wahrnehmung nach) "sexistische Kommentare" gelobt.

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42884/1.html?utm_medium=twitter&utm_source=twitterfeed

DAS nenn ich mal eine adäquate Beschreibung der Situation! Es gibt ja doch noch unabhängige Qualitätsmedien.

Zum selben Thema:

Quote from: Aranita
Antidemokraten – Austreten, Nachtreten

Derzeit geht ein Ruck durch die Piratenpartei. Prominente und weniger Prominente, die antidemokratischen Gruppen zugeordnet werden, treten reihenweise mit großem Getöse aus der Partei aus, nicht ohne gewaltig nachzutreten. Dafür treten viele Menschen wieder ein, denen es um die Grundwerte der Piratenpartei geht und nicht um Selbstdarstellung.

weiter

ahoy
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« Last Edit: 2014, 09, 26; 02:03:50 by hellboy »
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Re: Zur Lage der Partei
« Reply #4 on: 2014, 12, 03; 00:53:53 »
Blick hinter die Kulissen der Piratenpartei: Interview mit @piratsimon

http://tarnkappe.info/blick-hinter-die-kulissen-der-piratenpartei-interview-mit-simon-lange/

Quote
Leider ging man den bequemen Weg der Konfliktvermeidung weshalb sich die informellen Strukturen derart festigten, dass diese irgendwann begannen systematisch formelle Strukturen zu besetzen. Über diese Entwicklung habe ich auf meinen Blog immer wieder mal geschrieben. Zwar erreichte ich einige, aber die Entscheider in unserer Partei haben leider all zu oft ihre persönliche politische Karriere über das Wohl der Partei gestellt und somit nichts getan.

Quote
Die mediale Versenkung ist ein Resultat dieser geduldeten Angriffe gegen Personen aber auch gegen Personengruppen. Gerade der Kampf gegen Personengruppen wurde oft und wird noch immer aktiv als Sippenhaftung veranstaltet. Eine Bürgerrechtspartei welche Sippenhaft nicht nur duldet sondern sogar aktiv betreibt (zuletzt auf der Landesmitgliederversammlung in Berlin), verliert im Kampf um Grundrechte bzw. Bürgerrechte jegliche Glaubwürdigkeit. Unsere Kernwählerschaft hat das auch immer schon an allen möglichen Stellen deutlich herausgestellt. Dennoch fürchtet man im Bundesvorstand bzw. auch in den vielen Landesvorständen mehr das mediale Echo wenn man sich klar gegen solche Missstände öffentlich verhält, als das Echo an der Wahlurne welches bereits jetzt uns für die Tolerierung solcher Vorgänge abstraft.

Unsere politischen Gegner wie auch die Medienlandschaft macht sich allerdings bei einer mittlerweile 1% Partei nicht mal mehr die Mühe und holt diese Fails der Piraten hervor. Diese warten, bis wir wieder 2stellig in den Umfragen sind. Eine mediale Schlacht auf die wir Piraten besser vorbereitet sein sollten und die Zeit bis dahin nutzen sollten unsere Glaubwürdigkeits-Defizite aufzuarbeiten und zu korrigieren.


Quote
Simon Lange: “Politik ist halt keine Spaßveranstaltung”

Tarnkappe: Mit den früheren Idealen haben die Piraten nichts mehr gemeinsam. Wieso bist Du noch immer Teil dieser Partei, brauchst Du den Schmerz?

Simon Lange: Nun ich habe die Partei aktiv mit aufgebaut. Ich habe Unterstützungsunterschriften gesammelt, Infotische organisiert, Strassenwahlkampf geplant und durchgeführt und habe stets versucht in den Bereichen in welchen ich beteiligt war Teamwork und professionelles Arbeiten zu ermöglichen. Gerade mit meiner Konrad Zuse Crew wurden wir wegen der vielen menschenverachtenden Aktionen gegen Mitglieder in der Partei schnell zu einem Schutzraum im Landesverband Berlin. Ich habe sehr oft Menschen Mut zugesprochen, sie ermutigt zu kandidieren oder sich für Beauftragungen zu bewerben, habe mich vor Menschen gestellt und auch für Menschen gesprochen wenn diese Repressalien fürchteten.

Ich habe solchen Menschen eine Verantwortung gegenüber. Ich kann Menschen nicht ermutigen durchzuhalten und dann selber das Feld räumen. Ich habe diversen Menschen versprochen zu bleiben und ich gedenke als Hanseat mein Versprechen zu halten.

Politik ist halt keine Spaßveranstaltung. Politik ist dicke Bretter bohren. Es braucht Durchhaltevermögen, ein dickes Fell und einen starken Charakter. Das kann man zwar kritisieren, aber es ändert leider nichts an dem IST-Zustand. Ich versuche daher das Beste aus jeder Situation zu machen und helfe wie schon immer seit Jahren wo ich kann. In den letzten 2 Jahren zum Beispiel stelle ich eine Menge IT Infrastruktur den wenigen verbleibenden Piraten zur Verfügung, welche noch die alten und erfolgreichen Werte hochhalten.

Quote
Tarnkappe: Werden die Piraten jemals wieder auf Landesebene die 5%-Hürde überschreiten? Wäre das zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt wünschenswert?

Simon Lange: Ich stecke da in einem Dilemma. Einerseits will ich natürlich, dass Piraten wirken und in den Parlamenten mit Sachverstand, Schnauze und kreativen Ideen zum Nutzen der Bürger sich einbringen. Andererseits weiß ich, dass dies bis aus sehr wenige Ausnahmen eine Illusion ist. Viele Kandidaten wie auch viele MdL der Piraten haben weder die charakterliche noch die politische Reife um derartige Aufgaben bewältigen zu können. Es hat sich leider insbesondere in Berlin aber auch in NRW immer wieder gezeigt, dass der Erfolg bei vielen schnell zu Kopf stieg, man die Piraten Werte vergaß und auch jegliche Erdung verlor. Dabei wurden diese MdL genau die Art von Politikern und übten eine Politik aus, welche wir Piraten eigentlich zu Besseren revolutionieren wollten. Der Wähler bekam das mit und wir alle zahlen nun die Zeche dafür. Unvergessen der Filz in Berlin, geplatzte Kondome und antisemitische und Gewalt verherrlichende Statements von Piratenparlamentariern in Berlin und NRW. Landesvorstände die so ein Verhalten dann mit Schweigen quittieren dürfen sich nicht wundern, wenn der Wähler dies dann ebenfalls mit fehlenden Kreuz quittiert.

Also kurz: Ja, ich wünsche mir 5%+ aber bitte erst nachdem die Piratenpartei ihre Authentizität wiedererlangt hat.

Quote
Tarnkappe: Auf deinem Twitter-Profil steht: Keine Macht den Dummköpfen. Was ist damit konkret gemeint?

Simon Lange: Genau das. :) Im Ernst: Oft wurde mir gesagt ich solle bei Konflikten, bei denen es wirklich um etwas ging, zurückstecken um den Konflikt zu vermeiden. Gerne wurde derartiges “garniert” mit dem dämlichsten Spruch aller Zeiten welcher lautet: “Der Klügere gibt nach.” Das ein derartiges Ansinnen dazu in letzter Konsequenz führen würde, dass nur die “Dummen” regieren und das genau das wiederum unsere politische bzw. netzpolitische Realität ist – geschenkt. Daher appelliere dafür, dass man “Dummen” eben nicht das Feld überlässt. Man tritt ihnen entgegen und enttarnt ihre “Dummheit” mittels guter Argumentation. Dabei ist es völlig egal ob diese “Dummen” nun Altparteien angehören oder dogmatische Haßprediger aus den Reihen religiös verwirrter Menschen sind oder diverser rechter Gruppierungen oder irgendwelchen faschistischen Burschenschaften angehören. Man überlässt solchen Menschen nicht die Bühne, sondern man nutzt die Gelegenheit idealerweise vor Publikum deren Halbwahrheiten und billige Propaganda mit Eloquenz und Argumenten zu entzaubern und ihnen ihre Maske herunterzureißen. Das ist zwar anstrengender und unbequemer als plattes distanziertes “dagegen” Demonstrieren aber dafür deutlich nachhaltiger und effektiver.

Das wird Mitgliedern der crew:redemption bekannt vorkommen:

Quote
Tarnkappe: Wieso ist die Zuse Crew bei den Berliner Piraten so verhasst?

Simon Lange: Weil wir wie gesagt die Piraten Werte leben und Beschlüsse die offensichtlich rechtswidrig sind oder gegen die Grundsätze der Piratenpartei verstoßen ignorieren und wir uns als Bürgerrechtler begreifen. Da wir nicht korrumpierbar sind, werden wir halt mit allen Mitteln bekämpft.

Wie sich die Bilder gleichen. Man erkennt ja auch bei der pöpö die Handschrift von Lauer und dem lv-Berlin. Sehr lesenswert, auch das was ich hier nicht hervorgehoben habe.

ahoy
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Re: Zur Lage der Partei
« Reply #5 on: 2015, 04, 23; 17:09:43 »
Quote from: solipa
Kleine Schritte in die richtige Richtung
BY JENS SEIPENBUSCH · 23. APRIL 2015

Aus meiner Sicht werden die Probleme, die sich aus der Frage Kern-Programm oder Voll-Programm ergeben, allgemein erkannt und bedauert, aber die Lösungsvorschläge scheinen mir allesamt falsch zu sein, ein dahinführender Weg wird erst gar nicht thematisiert.

Die Anzahl der Kapitel unseres Programms ist weitgehend irrelevant, wie (inzwischen oft zum Glück) auch deren Inhalt.

“Faktisch sind wir nicht weiß und nicht schwarz sondern grau. Daraus abzuleiten, die Beliebigkeit sei die Lösung ist falsch.”

Unsere Identität als Piratenpartei ist keineswegs beliebig. Sie beruht auf den grundlegenden Überlegungen, die seit 2006 nicht an Wichtigkeit verloren haben. Außenstehende würden sagen, wir sind eine Wertegemeinschaft und können auch nur als Wertegemeinschaft existieren, wenn wir nicht ein Zombiepferd reiten wollen.

“Werte beschränken sich nicht auf Kernthemen.”

Ich persönlich verstand und verstehe die Werte und Ziele der Piraten als solche wie Humanismus, das Ermöglichen eines selbstbestimmten Lebens in einer freiheitlichen und gemeinwohlorientierten Gesellschaft, die Gestaltung einer Informationsgesellschaft, die nicht eine Überwachungsgesellschaft ist, sowie eine sinnvolle, echt demokratische Machtausübung (im Ggs. zu Globalismus und Postdemokratie).

Die Partei sollte sich m.E. als Parteiflügel dieser Wertegemeinschaft verstehen und auch so agieren.
Das tut sie derzeit in meinen Augen nicht und das auch noch oft schlecht.

Das Problem der von mir skizzierten Werte ist, dass die so fast jeder unterschreiben würde, für den einen heisst das BGE, für den anderen gerade eben nicht.

Die einzig wichtige programmatische Arbeit der Gesamtpartei besteht daher eigentlich darin, diese Werte bis zu einem gewissen Grad (!) zu konkretisieren, insbesondere dort, wo es zu konträren Interpretationen kommt. Beim Auffinden solcher Konflikte sollte auch nicht ausschließlich eine Kampfabstimmung als Lösung gesucht werden, sondern es muß auch explizit ein geordneter Dissens ermöglicht werden.

Das wäre Punkt 1: Weiterentwicklung der Gesamtpartei als Wertegemeinschaft.

Damit ist übrigens gerade nicht gemeint, dass bundesweit alle Mitglieder permanent über folgenlose Detailfragen abstimmen, ich halte das Arbeiten an diesem Pseudo-Ziel nach wie vor für kontraproduktiv und ablenkend.

Eine Teilaufgabe der Weiterentwicklung der Wertegemeinschaft ist übrigens auch die permanente Vermittlung dieser Werte an Neumitglieder (insbesondere über die lokalen Teilgliederungen). Dies sollte ruhig zentral koordiniert sein, ohne aber die Details top-down zu regeln.

Parteiflügel einer Wertegemeinschaft zu sein bedeutet für mich zweierlei:

• Zum einen haben sich Amts- und Mandatsträger diesen Zielen unterzuordnen “und entsprechend Prioritäten zu setzen”. Ich würde mir beispielsweise wünschen, dass unsere 20 Landtagsabgeordneten in NRW mal den Kopf heben und ihre Tätigkeit anhand dieses Ziels neu bewerten. Aus meiner Sicht versucht man viel zu stark, ‘ein guter Abgeordneter zu sein’, vielleicht weil man sich auf einmal mehr dem deutschen Volke als der Piratenpartei verantwortlich fühlt. Das mag ein ehrenwerter Gedanke sein, aber er ist pathetisch und tatsächlich auch falsch. Solange man nicht in der Regierung sitzt, nützt man im jetzigen Parteiensystem dem wählenden Volk eben am meisten, wenn man die Partei vertritt, deren Werte gewählt wurden. M.a.W. die Wähler wollen von Euch nicht primär, dass ihr viel Kleinaufwand im Bau-, Schul- oder sonstwas Ausschuss leistet, sondern die wollen, dass ihr vorrangig die Werte der Piratenpartei in den Politikbetrieb einbringt. Ich fände es besser wenn sich 15 der 20 Abgeordneten in NRW mal 2 Monate mit einem Vorstoß zur Abschaffung der allgemeinen Meldepflicht beschäftigen würden (um mal ein provokantes aber produktives Thema der allgemeinen Überwachung als Beispiel zu benutzen), als dass diese 15 brav in ihren von anderen dominierten Ausschüssen die Begleitmusik spielen. Die Landtagsmandate sind derzeit die mit Abstand wichtigsten Pfunde, die wir uns in langen Jahren Kärrnerarbeit erkämpft haben und sie laufen in wenigen Jahren ab. Wir können uns nicht den Luxus der anderen Parteien leisten und darauf vertrauen, dass wir auch in der nächsten Runde mit am Tisch sitzen.
• Zum zweiten bedeutet Parteiflügel einer Wertegemeinschaft zu sein, dass man weder die gesamte Wertegemeinschaft für sich reklamiert noch dass man die Partei als alleiniges Werkzeug für jegliche Bedürfnisse der Wertegemeinschaft benutzt.

Viele haben inzwischen erkannt, dass eine Partei eine Zweckgemeinschaft ist und kein Freundeskreis. Wir haben aber leider im Bestreben, offen zu sein, auch viele Leute eingeladen, die unsere Werte gar nicht teilen, oder die meinen, dass allgemeine Beteiligung auch bedeutet, dass man machen könne was man wolle, solange man irgendwo mal irgendwann eine bedeutungslose ‘Mehrheit’ bei einer ‘Abstimmung’ erreicht. Dies setzt falsche Anreize.

Ich rege daher an, dass wir unsere Einstellung zum ‘Mitmachen’ dahingehend präzisieren, dass wir nach wie vor jeden mitmachen lassen an den Dingen die wir so tun in der Verfolgung unserer konkreten Projekte und Ziele, dass wir aber nicht jedermann einladen, seine eigenen Ziele oder welche die offenbar nicht die unseren sind, in unserem Kreise zu betreiben. Dies wäre zuallererst eine Veränderung in unseren Köpfen, nämlich dass wir uns selbst erlauben Prioritäten zu setzen und die auch von anderen verlangen. Manchmal wäre es einfach hilfreich, sagen zu können: “Dann bist du vielleicht bei uns einfach falsch, versuch doch, dein Ziel mit einer anderen Wertegemeinschaft  weiterzuverfolgen”. Man muss auch nicht jeden Aspekt der Welt in einer AG der Piratenpartei abbilden, davon wird die Welt nicht eine bessere.

Ein weiterer Konflikt, der sich entschärfen würde, wäre der zwischen der Partei und der ‘Internetgemeinschaft’ oder solchen, die wie Marina Weisband eine bestimmte Utopie verfolgen. Die Liquid-Feedback-Kontroverse wäre weitgehend unnötig gewesen, wenn man nicht die Partei als Durchsetzungsinstrument für bestimmte technische Mitbestimmungsinstrumente in der Gesellschaft benutzt hätte. Umgekehrt leidet die Partei fast genauso daran, dass wir glauben, uns zwischen der Arbeitsweise der OpenSource-Gemeinde und der klassischen Partei-Arbeitsweise entscheiden zu müssen.

Das wäre Punkt 2: Prioritäten setzen und diese ständig in der Arbeit realisieren.

Mit Prioritäten könnte man aus meiner Sicht auch recht einfach diese unwürdigen Schauspiele beenden, die Online-Vorstandssitzungen auf vielen Ebenen der Partei boten und bieten. Anstatt viele Alibi- und Meckerkanäle der Kommunikation zu betreiben, müssen wenige wichtige Dinge eher ausführlicher und unwichtige eben gar nicht so behandelt werden.

Hier zeigt sich aber auch schon eine riesiges Problem bei der Durchsetzung jeglicher Veränderungen in der Partei: fast alle gehen inwzischen den Weg des geringsten Widerstands. Dies ist sowohl eine Folge der fatalen ‘meriokratischen Bilanz’ unseres Umgangs mit Verantwortlichen als auch des starken ‘brain drain’ (oder besser ‘spine drain’ ) – also des Verlustes vieler guter Leute in den vergangenen Jahren. Hier wird es Zeit brauchen, wieder gute Leute in die richtigen Positionen zu bringen. Wir werden sie nur wieder hervorlocken können, wenn wir schon mal kleine Schritte in die richtige Richtung vorweisen.

Ansonsten gilt alles was Foti hier http://stille-piraten.de/2014/10/22/145/ über POLITISCHE GESTALTUNGSKRAFT, POLITISCHE GLAUBWÜRDIGKEIT, POLITISCHES HANDELN und POLITISCHEN WILLEN gesagt hat.

 


Jens Seipenbusch
* 6. August 1968 in Wuppertal, ehemaliger Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, Diplom-Physiker, Verheiratet.
Arbeitete am Grundsatzparteiprogramm der Piratenpartei mit und war von September 2006 bis Mai 2007 Stellvertretender Vorsitzender. Danach von Mai 2007 bis Mai 2008 Vorsitzender und bis Juli 2009 erneut Stellvertretender Vorsitzender der Partei. Auf dem Bundesparteitag am 4. Juli 2009 in Hamburg mit 56 Prozent der Stimmen erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. Beim Bundesparteitag 2010 in Bingen am Rhein mit 52,6 Prozent in Amt bestätigt. Beim Parteitag 2011 nicht mehr angetreten.

http://solipa.de/2015/04/23/kleine-schritte-in-die-richtige-richtung/

"Manchmal wäre es einfach hilfreich, sagen zu können: “Dann bist du vielleicht bei uns einfach falsch, versuch doch, dein Ziel mit einer anderen Wertegemeinschaft  weiterzuverfolgen”. Man muss auch nicht jeden Aspekt der Welt in einer AG der Piratenpartei abbilden, davon wird die Welt nicht eine bessere."

Linke, Esos, Vollprogrammhongs und ähnliche Leute sind gemeint, die geglaubt haben "alle dürfen mitmachen" heißt "alle dürfen hier ihre Ideen und Ideologien reinstopfen". Dem ist nicht so, das widerspricht sogar diametral der Piratenidee. Gesagt wurde es Ihnen schon sehr oft, aber sie wollen es nicht wahr haben, weil sie wissen, daß sie mit ihrem Blödsinn anderswo auch niemand will. Wir Piraten sind aber nicht die Müllhalde der politischen Schnapsideen, und deshalb geht es nicht anders, als diesen Leuten endgültig klar zu machen, daß wir uns von ihnen trennen müssen.

ahoy
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« Last Edit: 2015, 04, 23; 17:24:06 by hellboy »
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Re: Zur Lage der Partei
« Reply #6 on: 2016, 10, 06; 13:38:29 »
Quote from: Zuse Crew
WE. ARE. BACK.

...

Man bekämpft Mobbing und üble Nachrede und Straftaten von Gliederungen gegen Minderheiten und einzelne Personalien NICHT mit wegducken, weggucken und Verleugnung der Realität. Genau wie Gewalt in der Partnerschaft nicht weggeht wenn das Opfer stets verzeiht, so gehen auch systematisches und strukturelles Mobbing bei den Piraten bzw in der Piratenpartei Deutschland nicht weg, wenn man wegschaut und es erträgt. Oder – noch schlimmer – man von Opfern VERLANGT dass sie es zu ertragen haben, weil es ja sonst der Partei „schaden“ würde. Über soviel Perversität und Zynismus gegenüber Gewaltopfern sollten mal der eine oder andere Pirat in der Partei nachdenken.

...

Der „Landesverband Berlin“ übt sich derweil in politischer Inzest. Funktionäre treffen sich auf Parteitagen und wählen sich selbst. Mitglieder sind nur so lange gerne gesehen solange sie die Meinung der Funktionäre teilen bzw den Pöstchenschubsern nicht gefährlichen werden (wollen). So kann das natürlich nichts werden. In vielen Gesprächen wundern sich immer wieder zu# und durchgereiste Piraten warum diese  Wahnsinnigen nicht spätestens an der Konsequenz ihres großen Vorsitzenden Kramm ein Beispiel nehmen und sang und klanglos verabschieden? Also ihre Funktionen/Ämter niederlegen, austreten und ggf ihr Seelenheil in einer anderen politischen Gruppe suchen. Die Antwort ist so einfach wie beängstigend.

Die meisten Funktionäre im LV Berlin haben Minderwertigkeitskomplexe. Sie sind gescheiterte Menschen und ich meine das nicht im finanzieller Hinsicht. Nein, sie sind als Mensch gescheitert. Sie sind unsozial, Team-unfähig und können außerhalb ideologischer Strukturen nicht atmen geschweige leben. Sie fühlen sich ohne Partei, aber vor allem ohne Titel nicht wertig. Sie identifizieren sich über ihren Titel und so wundert es auch nicht dass diese selbst noch den Titel „Reiter“ begehren würden, auch wenn es nur bedeuten würde sich auf einen verwesten toten am Boden liegenden Gaul zu setzen. Eklig, aber Hauptsache der Titel macht was her. Einige dieser pathologisch auffälligen Menschen sammeln gerade zu Titel und Beauftragungen. Es soll gar solche geben, die ein BVV Mandat haben (okay hatten), ein Vorstandsamt haben, und locker ein Dutzend Beauftragungen. Natürlich in jedem einzelnen inkompetent und maximal erfolglos, aber Hauptsache Titel. Tja, und SOLCHE Leute gehen selbst dann nicht, wenn der Landesverband tot am Boden liegt und JA, er IST tot. Der Landesverband Berlin ist tot! ER IST TOT, Jim!

Knochenmarkspende

Das einzige was diesen von „Krebs“ zerfressenen und geschundenen „Körper“ noch retten kann ist eine endgültige Bestrahlung mit Piraten-Werten und Personalien. Wir müssen die letzten besonders hartnäckigen Titel-Sammler entmachten und die Zügel der Gliederung wieder in piratige Hände übergeben.
Dazu muss an vielen Baustellen beinahe gleichzeitig gearbeitet werden. Wir müssen die Landessatzung von diesem ganzen Bullshit seit 2010 befreien, der darin einfach nichts zu suchen hat. Hier sei nur die Totgeburt SMV oder das LD-Tool LQFB genannt. Aber auch die hart an der Legalität schrammenden Mitglieder-Rechte-einschränkenden Bereiche gehören überarbeitet.

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Und damit nicht gleich wieder der Laden von irgendwelchen verstrahlten Weltverbesserern übernommen wird, braucht es ein Immunsystem. Dieses Immunsystem setzt sich zusammen aus Satzung, politischer Bildung, Professionalität und charakterlich geeigneten Vorständen. Gerade beim Letzteren hapert es immer wieder am meisten, denn die meisten Mitglieder sind traditionell NICHT in der Lage kompetent zu wählen. Das beginnt bei einem Weicheier Wahlsystem bei dem niemand eine klare Entscheidung fällen muss sondern notfalls jedem eine „Stimme“ geben kann und endet damit dass noch immer „Tittenbonus“(tm), Kinderaugen oder verbale Arschkriecherei zum Wahlerfolg eines Kandidaten führen. Irgendwann muss das einfache Mitglied begreifen, dass Wetterfahnen niemals eine gute Wahl sind. Man wählt polarisierende Menschen, die für Werte stehen und zwar eben auch wenn sie Widerstand erfahren. Was will man erwarten von einer Wetterfahne, wenn diese Widerstand erfährt? Eben nichts, sie knickt ein. Wetterfahnen stehen für nichts außer ihren egoistischen politischen Karriere-Erfolg (Wieder ein Titel! Juhuuu!), aber eben nicht dafür irgendwas politisch für andere Menschen erreicht zu haben.

Und nun?

Tjaaaa, jetzt haben wir von der Zuse Crew uns gedacht werden wir den Landesverband versuchen wieder gerade zu ziehen. Wir werden unangenehm sein, wir werden Aktionen planen und durchführen. Stets im Namen der Piratenpartei, stets sichtbar und uns auch stets als Piraten ausgeben, weil wir Piraten sind. Wir werden die Gliederung versuchen zu übernehmen und dann bei Erfolg eine vollendete Rückwärtsrolle der Partei hinzubekommen. Hin zu den erfolgreichen Werten, Mechanismen und Prinzipien von 2006-2009. Die Jahre 2010-2016 nehmen wir als mahnende Erinnerung, als dunkles Zeitalter der Piratenpartei Berlin.

http://zuse-crew.de/blog/2016/10/03/we-are-back/

Nachdem die PPAt ab 2012 vom Landesverband Berlin unterwandert und so vollkommen zerstört wurde, gilt all das hier geschriebene natürlich auch für uns und die Crew:Redemption.

ahoy
hellboy
Darwin was wrong.                   i'd rather be morally right
Man is still an ape.                   than politically correct!