Author Topic: Darf Wien-anders bei Wahlwiederholung im 2. Bezirk ohne Piraten antreten?  (Read 570 times)

hellboy

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Quote from: ORF
Leopoldstadt: Wahl muss wiederholt werden

Die Bezirksvertretungswahl in der Leopoldstadt vom Oktober 2015 muss wiederholt werden, hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) entschieden.
http://wien.orf.at/news/stories/2780362/

Das Bündnis "Wien anders" ist zerfallen, die Piraten haben beschlossen, nichtmehr dabei zu sein. Hier ein Ausschnitt aus einem Schreiben des Bundesvorstandes der Piratenpartei an die KPÖ:

Quote from: buvo
Bis dato haben wir unsere Mitglieder und Sympathisanten nur über die Piraten-Homepage und die Accounts der Piratenpartei in den sozialen Medien über die Beendigung des Bündnisses informiert - haben aber bewusst darauf verzichtet eine Presseaussendung herauszugeben, das Thema aufzublasen oder uns in der breiteren Öffentlichkeit inhaltlich kritisch mit WA auseinanderzusetzen, weil wir die ehemaligen Bündnispartner dadurch nicht vor den Kopf stoßen wollten.

Vor diesem Hintergrund gehen wir davon aus, dass die WA tragenden Kräfte alles Notwendige veranlassen, um eine saubere Trennung auch ihrerseits zeitnah umzusetzen, wie sich das für ehemalige Bündnispartner gehört.

Was uns noch zu denken gibt, ist, dass in einer Ratssitzung am Rande darüber gesprochen wurde, dass Herr Hager sich damit brüstet, „dass ein neuer Piratenverein in 2 Wochen fertig sein“ soll.

Wenn der Plan dahinter stecken sollte, einen Verein zu konstruieren, um in der Öffentlichkeit den Eindruck zu suggerieren, dass die Piraten doch noch dem WA-Bündnis angehören, dann sehen wir dies als einen feindseligen Akt an.

Wir werden es nicht still duldend hinnehmen, wenn hier von Herrn Hager und der KPÖ Versuche unternommen werden sollten, potemkinsche Dörfer aufzubauen, um WA auf unsere Kosten breiter angelegt aussehen zu lassen, als es in der Wirklichkeit der Fall ist.

Es nützt weder uns, noch irgend einem der Bündnispartner, wenn der Austritt der Piratenpartei nun in einen Rosenkrieg übergeht und wir dann alle anfangen, schmutzige Wäsche zu waschen. Wir appellieren deshalb ausdrücklich an die Vernunft aller WA tragenden Gruppen, nicht durch Übergriffigkeiten auf uns, die Piratenpartei, einen unnötigen Streit zu provozieren und damit eine Eskalation herbeizuführen.

Die Piratenpartei hat sich entschieden, ihr eigenes Profil zu stärken und nicht mehr Teil von WA zu sein. Gleichwohl steht es Mitgliedern der Piratenpartei völlig frei, sich auch weiterhin bei WA privat zu engagieren.

Eine Kaperung des Namens „Piraten“ für einen Verein, der dann offiziell das Vakuum füllt, das durch den Austritt der Piratenpartei aus WA entstanden ist, Herrn Hager seinen Sitz im Rat legitimiert und der KPÖ ein Blockflötenfeigenblatt liefert, das den Namen „Piraten“ im Namen führt, begreifen wir jedoch als spalterischen Akt und übles Foulspiel, wenn es denn so kommen sollte.
https://forum.piratenpartei.at/thread-16174.html

Seinen Verein hat Hager mittlerweile gegründet: https://forum.piratenpartei.at/thread-16180-post-158664.html#pid158664
Die Zustimmung zu dem Bündnis hatte er ohnedies nur mit in die Piratenpartei eingeschleusten Kommunisten geschafft. Nur stehen Beschlüsse der Bundespartei über denen der Landesorganisationen, und der Bund hat gegen das Bündnis gestimmt. Mit der Gründung einer Landespartei, die sich den Beschlüssen auf Bundesebene widersetzt, und der Bundespartei deshalb feindlich gegenübersteht, wollte sich Hager über diese Entscheidung hinwegsetzen. Deshalb ist ihm Bundesvorstand Hohenecker mit der Gründung der Landespartei zuvorgekommen. Hager versucht es jetzt mit einem Verein, der das Wort Pirat im Namen trägt, mit der Piratenpartei aber nichts zu tun hat, sondern nur ein Alibi für die Vertreter der European Left liefern soll.

Bei der Wienwahl ist aber ganz konkret das Bündnis angetreten, dafür wurden die Unterstützungserklärungen gesammelt, und da war offiziell die LO-Wien der Piratenpartei dabei. Also dürfte doch die KPÖ bei der Wahlwiederholung im zweiten Bezirk nichtmehr antreten dürfen. Die KPÖ plant ja bereits die Gründung der nächsten Fassade, hinter der sie ihre hässliche neostalinistische Fratze verstecken kann. Diesmal soll das Ganze "Aufbruch" heißen: https://aufbruch.or.at/

Daß die KPÖ versucht genau wie die Vertreter der European Left in Griechenland und Spanien, das Wort "kommunistisch" aus ihrem Namen zu tilgen, um sich einen moderneren Anstrich zu geben, ist eine Sache. Aber Bündnisse vorzutäuschen die es nicht gibt, um den Anschein eines breiten linken Basis zu erwecken, ist nichts anderes als Wählertäuschung. Vor allem wenn so ein Bündnis auch offiziell wieder zerfallen ist, sollte es bei Wahlen auf keinen Fall wieder antreten dürfen.

ahoy
hellboy
« Last Edit: 2016, 08, 24; 13:11:55 by hellboy »
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marenostrum

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Ich glaube wegen der Fragilität dieser komischen Neuwahl
ist die KPÖdSU wie der Geier auf die Resteverwertung der
einst zugkräftigen Marke "Piratenpartei". Wer weiß, ob sie
überhaupt antreten dürfen, wenn die magische "Piratenpartei"
nicht wieder mit dabei ist? Oder müssen sie dann nochmal
Unterstützungserklärungen sammeln? Mit "Piratenpartei" geht
die KPÖdSU solche Risiken nicht ein. Das würde erklären,
warum sie einen Pöpö-Austritt jetzt überhaupt nicht brauchen
können: die KPÖdSU und ihre Frontorganisationen (darunter
Pöpö) befinden sich im Wahlkampf.

Für den Motz wäre jetzt Gelegenheit, der KPÖdSU das
Weiße aus den Augen zu holen in einer kleinen Erpressung
oder Petite, wenn er sich schon wichtig machen will.

Ironischerweise ist die KPÖdSU die einzige Organisation,
die aus dem von jedem Leben leergezuzelten Parteizombie
noch einen letzten Rest von Ansehen und Marketing herausparasitieren
kann, denn "Piratenpartei" lenkt von "Kommunismus" ab, und
der ist in Österreich noch mehr Pfuigack als "Pöpö". Da die
Pöpö dank c3ro und anderen Hippies sowieso dem Busenmarxismus zum
Opfer gefallen ist, wäre egal, ob die Pöpö im Bündnis ist oder nicht.
Sie würden sich nahtlos in die kommunistische Sitzpisserei einfügen mit
ihren Gender-Sternen auf der Jacke und Gleichstellung im
Herzen. Ausgerechnet die KPÖdSU und die Pöpö wären sich
in allen Programmpunkten einig. Ausgerechnet die KPÖdSU
hätte noch etwas von "Piratenpartei".

Jedenfalls liefert Apo-Opa fäsl jetzt der KPÖdSU die Ausrede
"Bündnisaustritt? Nix verstehen! Der fäsl ist doch die Piratenpartei
Österreichs, oder nicht?"





pet

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Im heutigen Ogg (https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Datei:BV02-08-2016.ogg ) gabs einen Abgesandten von der KPÖdSU, der wissen wollte, ob W.Andas [sic] die Broschüren aus dem Wahlkampf für Leopoldstadt verwenden darf, auf denen natürlich auch das pöpö-Logo prangt. Für diese Anfrage bekam er ziemlich viel Flak. Motz drohte sogar mit Anwalt, nämlich sich selbst. An das habe ich gar nicht gedacht: es könnte auch rein praktische Probleme geben beim Wiederantritt ohne pöpö, z.B. dass sie neue Broschüren drucken müssen.

Laut Motz wurde die pöpö Scheiße behandelt (O-Ton BV) und wurde am Wahlerfolg (Po$t€n) nicht beteiligt, daher gibt es keinen Kulanzweg. Was er übersieht: die pöpö hat genau nix beigetragen, auch zu den 160,000 Euro Wahlkampfbudget nicht.


irgendwas

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Das wichtigste was wir beitragen konnte war unser Name. Ohne den hätte es die Illusion anders nie gegeben.

Das wiegt mehr als Geld
Je suis merde

pet

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Quote

Das wichtigste was wir beitragen konnte war unser Name. Ohne den hätte es die Illusion anders nie gegeben.

Das wiegt mehr als Geld

Du hast dich in einen Party-Sock verwandelt
und gibst die Partylinie wider:

Quote from: 'Exodus-Blog'
the playful computer vibes of „pirate party“ distract from the stigma „C O M M U N I S M“ — not a polite word in Austria

http://blog.oedv-exodus.org/2015/06/11/communist-party-of-austria-discovers-****-end-of-stick/

Das steht noch anderswo in anderen Worten. Wurde hier schon im Jänner 2014 besprochen:

Quote
PÖPÖ: Markenname, großes Gefolge auf TEh Intarwebs, lenkt von den Kommunisten ab
KPÖ: Großes politisches und operatives Fachwissen, viele Kontakte, viele Kanäle, viele Inhalte, viele MOBILISIERBARE Sympathisanten
Wandel: kleines politisches und operatives Fachwissen, wenig Kontakte, Kanäle und mobilisierbare Sympathisanten, aber offenbar fähige, moderne Leute, lenken vom Kommunismus ab
Martin E:  Knochentrockener, aber sehr TV-tauglicher Typ; ist der Maulwurf des Volkes im EU-Parlament; hat interessante eigene Erzählungen, Kontakte vermutlich noch und nöcher

Fette Hervorhebung nur in diesem Zitat; Original hier:
http://partypiratesat.createaforum.com/general-discussion/media-mining-fur-buntbundnis/msg1249/#msg1249
« Last Edit: 2016, 08, 03; 13:59:18 by pet »

hellboy

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Die Wähler haben sich von den stalinisten nicht hinters Licht führen lassen. Andas ist beim zweiten Durchgang statt auf 7,7% im ersten nurnoch auf 7,2% gekommen. Immernoch zu viel, aber schon besser.

http://wien.orf.at/news/stories/2797335/

Wahlbeteiligung bei 1/3 ist halt katastrophal.

Und die Grünen Erste noch vor den Sozen ist die Fortsetzung des Trends von der BP-Wahl, wo SP und VP ja auch nur eine marginale Rolle gespielt haben.

ahoy
hellboy
« Last Edit: 2016, 09, 18; 21:31:59 by hellboy »
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