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TF:BGE update:

Das BGE in 5 Sätzen

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/TF:BGE
 
wir müssen einen weg finden, interessenten das bge in 5 sätzen zu erklären. 5 sätzen die einfach genug sind, damit sie sich jedes mitglied, das unsere ziele erklären will, möglichst einfach einprägen, und sie möglichst fehlerfrei wiedergeben kann.

klar, das bge ist eine komplexe materie, und es ist immer gefährlich, sowas verkürzt wiederzugeben. wir können aber auch von niemandem verlangen, jedesmal einen halbstündigen vortrag dazu auswendig aufzusagen.


die 5 punkte, die sich bei einem treffen herauskistallisiert haben:

• Soziale Sicherheit von der Wiege bis zur Bahre.
• Freiheit durch garantierte Absicherung.
• Soziale Gerechtigkeit, weil es keine Armut mehr gibt, und der extreme Reichtum begrenzt wird.
• Problemlose Finanzierbarkeit unseres Modells, weil die Kosten des jetzigen Systms höher liegen.
• Motivation zur Arbeit, statt Zwang durch staatliche Stellen.


WICHTIG! Niemals den Hinweis vergessen, daß das BGE ein Fernziel ist, das wir mit Maßnahmen, die uns in diese Richtung führen, schrittweise erreichen wollen. Die Piraten wollen keine Revolution, sondern eine Evolution.


Das BGE in 5 Absätzen

das bge muß auch auf themenflyern und in artikeln in kurzen absätzen zu erklären sein. für kurze interviews sollten die von außenvertretern verinnerlicht werden.


• Soziale Sicherheit von der Wiege bis zur Bahre.

In einem der reichsten Länder der Welt ist es nicht einzusehen, daß Menschen immernoch unterhalb des Existenzminimums, also in Armut leben müssen. Die Piraten erachten ein lückenloses soziales Netz, das wirklich niemanden zurücklässt, und an keine Bedingungen geknüpft ist für unverzichtbar. Dabei geht es nicht darum, jemandem ein Luxusleben in der vielzitierten sozialen Hängematte zu ermöglichen, sondern um eine Grundsicherung, die ein menschenwürdiges Leben ermöglicht. Dies muß von der Betreuung bei der Geburt über die Finanzierung einer echten Absicherung in der Ausbildung, was einen wirklich freien Zugang zu Bildung garantiert und eine bedingungslose Absicherung bei Arbeitslosigkeit und Berufsunfähigkeit bis hin zu einer garantierten Mindestpension gelten.


• Freiheit durch garantierte Absicherung.

Nur ein wirklich bedingungsloses Grundeinkommen kann die Persönliche Freiheit der gesamten Bürgerschaft garantieren. Solange Menschen vor die Wahl gestellt werden, entwürdigende Beschäftigungen anzunehmen, für die sie so schlecht bezahlt werden, daß sie nicht davon leben können, und vom AMS auf Mindestsicherung bezuschusst werden müssen, unter der Drohung, daß sie sonst keinerlei finanzielle Unterstützung mehr kriegen, sind diese Menschen nicht frei. Sie werden in die Lohnsklaverei gezwungen, und das ist in einer modernen Gesellschaft inakzeptabel. Das klassische Beispiel vom Kanalräumer zeigt es sehr deutlich: diese Jobs sind heiß begehrt, weil sie aufgrund der garantierten Zulagen gut bezahlt sind. Mit einem BGE könnte niemand mehr gezwungen werden, solche jobs für einen Hungerlohn anzunehmen.


• Soziale Gerechtigkeit, weil es keine Armut mehr gibt, und der extreme Reichtum begrenzt wird.

Durch das BGE wird die echte Armut abgeschafft. Die menschlichen Grundbedürfnisse werden erfüllt, ohne die Motivation auf eine Erwerbsarbeit zu zerstören. Dafür ist ein höherer Beitrag der finanziell Bessergestellten nur legitim. Auch der politische Mitbeweb fordert schon Schritte, die uns in diese Richtung führen, wie ein Mindestgehalt und eine höhere Besteuerung der Reichsten in unserer Gesellschaft. Es gab in den letzten Jahrzehnten eine Umverteilung des Vermögens von Arm zu Reich, und es ist höchste Zeit, daß hier endlich gegengesteuert wird. Dies wird auch nicht wie oft behauptet dazu führen, daß niemand mehr arbeiten will. Die meisten Menschen wollen erfolgreich sein, und für sich und ihre Familien Werte schaffen. Dazu reicht ein BGE bei weitem nicht.


• Problemlose Finanzierbarkeit unseres Modells, weil die Kosten des jetzigen Systms höher liegen.

Die Kosten für unser derzeitiges Finanzierungsmodell liegen sogar unterhalb der aktuellen Kosten. Es handelt sich ja auch um relativ wenige Personen, die zusätzlich versorgt werden, und relativ geringe Beträge, um die Bezüge angehoben werden. Für die Betroffenen machen diese geringen Beträge aber schon einen enormen Unterschied. Diese sehr moderaten Mehraufwändungen können duch den Wegfall von Doppelgleisigkeiten bei der Verwaltung der derzeitigen Sozial- und Notstandshilfe mehr als ausgeglichen werden. Das Geld landet auch bei Leuten, die dieses für den täglichen Bedarf brauchen, und kommt damit direkt der Binnenkonjunktur zugute. Alleine dadurch ergeben sich höhere Steuereinnahmen.


• Motivation zur Arbeit, statt Zwang durch staatliche Stellen.

Derzeit wird Arbeitslosen, Notstands- und Sozialhilfebeziehern jeder Cent Zuverdienst von der Unterstützung abgezogen. Die Betroffenen werden Praktisch dafür bestraft, daß sie Initiative zeigen, und so in die Schwarzarbeit gezwungen. Bei einem BGE würde Zuverdienst zwar besteuert, wäre aber zulässig. Somit hätten die Menschen endlich die Möglichkeit, ihr Leben frei zu gestalten, und auch im small-business-Segment der Wirstschaft neue Impulse zu geben. Bedingungslos bedeutet aber auch, daß Arbeitssuchende nichtmehr in präkere Arbeitsverhältnisse gezwungen werden können.



die ergänzungen sind ergebnis der verschiedensten diskussionen überall und rundherum. nächster task: das bge auf 5 seiten.

ahoy
hellboy