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Der BEO hat bei den Erfindern in NRW die Kinderkrankheiten nichtmehr.

Basisentscheid und Basisbefragung

Die Piratenpartei hat auf ihrem Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt den Basisentscheid in ihre Satzung aufgenommen. Mit dem Basisentscheid können die Mitglieder auch zwischen Bundesparteitagen verbindliche Beschlüsse fassen, ohne zu einem Zeitpunkt an einem Ort versammelt sein zu müssen. Dadurch können auch Mitglieder mitbestimmen, die nicht zu einem Bundesparteitag reisen können, und alle gewinnen mehr Zeit für die Vorbereitung und Debatte der Anträge.

Mit diesem innovativen, direktdemokratischen Verfahren ist die Piratenpartei anderen Parteien voraus, weil sie damit auch verbindliche Online-Abstimmungen durchführen kann, und die Mitbestimmung der Basis regelmäßig statt nur in Ausnahmefällen stattfinden kann. Mit dem Basisentscheid setzt die Piratenpartei die Forderungen aus ihrem Parteiprogramm innerparteilich um, wobei sie besonderen Wert auf Direkte Demokratie, Datenschutz, Vernetzung, Neue Medien, Minderheitenschutz, Teilhabe, Barrierefreiheit und Vermeidung von Wahlcomputern legt.

Eine Abstimmung erfolgt beim Basisentscheid entweder online und pseudonym, oder auf Antrag und bei Personenwahlen geheim per Urne, in Einzelfällen auch per Brief. Dadurch können weniger kontroverse Themen ohne großen Aufwand online, bei Bedarf Kontroverses immerhin dezentral beschlossen werden. Verbindlich kann der Basisentscheid insbesondere politische Positionen, Aufträge an den Bundesvorstand und auch Wahlen von z.B. Themenbeauftragten beschließen. Programm- und Satzungsänderungen, sowie Vorstandswahlen gelten nur als Empfehlungen.

Da die Mitglieder laut Meinungsbildern Abstimmungen mehrheitlich nur in regelmäßigen Abständen durchführen wollen, liegen beim Basisentscheid zwischen den Abstimmungsterminen mindestens 4 Wochen. Pro Termin kann eine überschaubare Anzahl an Abstimmungen gemeinsam durchgeführt werden, wobei jeweils 2 Wochen für die Stimmabgabe bleiben. Anträge, auch konkurrierende, können jederzeit eingereicht werden und müssen erst ein Quorum von 10% der Teilnehmer erreichen, um abgestimmt werden zu können. Zudem wird vor der Abstimmung eine offene Debatte gefördert und die Teilnahme barrierefrei gestaltet. Die Entscheidungsfindung soll durch ein Werkzeug für Abstimmungsempfehlungen erleichtert werden.

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https://wiki.piratenpartei.de/Beo
Vorläufiges Portal: https://beo.piratenpartei.de/

Sollten alle Piraten verwenden.

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