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Entkriminalisierung in Portugal – Zwischenbilanz nach 12 Jahren

Schon seit vielen Jahren wird heftig über die Vor- und Nachteile einer möglichen Drogenlegalisierung diskutiert. Und dennoch wird fast nie erwähnt, dass schon seit mehr als einem Jahrzehnt ein Land eine Mittellösung etabliert hat. Seitdem in Portugal am 1. Juli 2001 das Gesetz 30/2000 in Kraft getreten ist, sind Drogen in Portugal entkriminalisiert. Zwischen „harten“ und „weichen“ Drogen wird kein Unterschied gemacht – ganz gleich ob Heroin oder Cannabis, ob Spice oder LSD, der Besitz von Drogen für den persönlichen Gebrauch und dessen Konsum werden nicht unter Strafe gestellt.

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Die dahinter steckende Denkweise basiert auf der sogenannten Krankheitsargumentation: „Unsere wichtigste Aufgabe ist es, Menschen zu einer Therapie einzuladen“, so eine Anwältin des CDT. „Wer Drogen nimmt, ist nicht kriminell, sondern krank“, sagt auch João Goulão, einst Arzt, nun Chef des nationalen Anti-Drogen-Programms. Er war auch einer der Fachleute, welche das Gesetz 30/2000 entwarfen. „Humanistisch und pragmatisch“, nennt er die neue Philosophie.

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Als das Gesetz dann 2001 eingeführt wurde, war die UN entsetzt, Horrorszenarien von ausuferndem Konsum, anhaltender Gewalt und Drogen-Tourismus machten die Runde. Doch die Befürchtungen bewahrheiteten sich nicht. 2004 bereiste eine UN-Delegation aus Mitgliedern des International Narcotics Control Board und konstatierte erste positive Tendenzen4, im Weltdrogenbericht 2009 der UNODC heißt es dann: „Es scheint, als hätten sich eine Reihe von drogenbezogenen Problemen verringert“.

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Auch veröffentlichte das Europäische Beobachtungszentrum für Drogen und Drogenabhängige (EMCDDA) 2011 einen Bericht zur Lage in Portugal, das Experiment wird als geglückt betrachtet. Besonders wird darauf hingewiesen, dass die Konsumrate „niedriger als der europäische Durchschnitt und viel niedriger als bei seinem europäischen Nachbarn Spanien“ sei. Gleen Greenwald, welcher 2009 eine Studie zu diesem Thema publizierte, stimmt ein: „Die neue Drogenpolitik ermöglicht es der portugiesischen Regierung das Problem um einiges besser zu kontrollieren, als jedes andere westliche Land. Von jedem Blickwinkel aus betrachtet ist die Entkriminalisierung von Drogen in Portugal ein voller Erfolg.“